Ist Nikolaus Berlakovich ein Grüner?

von deranderefellner

Jetzt hat er’s übertrieben. Seit 2008 arbeitet der Umweltminister subtil gegen die ÖVP, Berlakovichs jüngste Aktion lässt nur einen Schluss zu.

Das Umweltmonopol, hört man oft, haben die Grünen verloren. Sie hätten so keine Möglichkeit, sich als Ökopartei zu profilieren. Das würde stimmen, wäre da nicht der Umweltminister.

Der Umweltminister, der gleichzeitig Landwirtschaftsminister ist, und dabei gar nicht erst in einen Interessenskonflikt gerät: weil er kein Interesse am Umweltschutz hat. Über Jahre war anzunehmen, dass er einfach eine Fehlbesetzung der ÖVP war – das Resultat jenes Quotendenkens, das (anders als bei einer Frauenquote, übrigens) unabhängig von der Qualifikation, die schwarzen Ministerien nach Bünden und Bundesländern besetzt.

Doch mit Inkompetenz alleine ist Berlakovichs Verhalten nicht zu erklären. Gegen das Verbot von hochgiftigen Pestiziden zu stimmen, die aller Wahrscheinlichkeit nach für ein massenhaftes Bienensterben verantwortlich sind: Das riecht böse nach Kalkül. Die Frage ist also: Wem nützt’s?

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Im April haben die Grünen ihre »Rettet die Bienen«-Kampagne gestartet. Ja, eh lieb: Mit der lieben Biene gibts den Apfel, ohne die liebe Biene gibts ihn nicht. Petition unterschreiben. Das wird keine Massen bewegt haben. Bis zum 29. April: Der Tag, an dem Niki gegen die Bienen stimmte.

Und plötzlich ist das grüne Hippie-Thema Bienensterben ganz weit oben in der innenpolitischen Diskussion. Den Grünen so die Räuberleiter zu machen – so ungeschickt kann Berlakovich doch nicht sein?

Sicherlich will niemand dem Landwirtschaftsminister unterstellen, dass er kurzsichtigste Politik für die großen Landwirtschaftsbetriebe im Land betreibt, oder dass er von diversen Lobbys mit unterschiedlichen Mitteln zu seinem Abstimmungsverhalten bewegt wurde.

Es bleibt lediglich die Frage offen: Ist Berlakovich ein Öko-Idealist, der seine ÖVP-Karriere aus schlechtem Gewissen nutzt, um die Grünen zu stärken? Oder haben ihn die Grünen selbst eingeschleust und Niki zerreißt beim nächsten Ministerrat sein Hemd, um das darunter liegende »Smells like green spirit«-T-Shirt zu zeigen?

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